Viele Menschen, deren Asylanträge in Deutschland nicht bewilligt werden, kehren freiwillig wieder in ihre Herkunftsländer zurück. Wenn die Asylsuchenden keine Mittel für die Rückkehr haben, unterstützen Bund und Länder die Menschen dabei. In Hamburg sind es jährlich im Durchschnitt 600 Menschen, die eine Unterstützung bei der freiwilligen Ausreise erhalten. Die meisten von ihnen kommen aus […]
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ein umfassendes 33 Punkte starkes Eckpunktepapier zur Hamburger Wärme- und Stromplanung vorgelegt (siehe Anlage). Das Papier nimmt damit die aktuelle Diskussion über die Zukunft des Heizens sowie die Wärme- und Stromversorgung auf und stellt einen Orientierungsrahmen für die ganze Stadt bei der Versorgung aller Hamburger:innen mit Wärme, Kälte […]
Aktuell sind auf Hamburgs Straßen 40 Inklusionstaxen unterwegs, die individuelle Mobilität für Menschen mit Behinderung ermöglichen. Das Projekt Zukunftstaxi der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) fördert den Ausbau dieses Inklusionsangebots. FreeNow, Hamburgs größter Taxi-App-Vermittler, bietet passend dazu ab sofort die Möglichkeit, eine große Anzahl der in Hamburg verfügbaren inklusiven Taxiangebote in seiner App finden […]
Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung werden in der letzten Woche in 2./3. Lesung im Bundestag beschlossen. Um den Wohlstand hierzulande zu sichern, müssen wir in den kommenden Jahren sowohl die inländischen Potenziale stärker nutzen als auch mehr Arbeitskräfte aus dem Ausland gewinnen. Statt diese Gruppen gegeneinander auszuspielen, brauchen wir […]
Special Olympics World Games 2023: Empfang der Hamburger Athletinnen und Athleten im Hamburger Rathaus Nach der Rückkehr von den Special Olympics World Games 2023 (17. – 25. Juni in Berlin) empfängt Sportsenator Andy Grote die Hamburger Athletinnen und Athleten, die an den Wettkämpfen teilgenommen haben, im Rathaus. Mit dem Empfang würdigt die Stadt Hamburg die […]
Die Ampel-Koalition hat sich gestern auf wichtige Eckpunkte im Streit um das Gebäudeenergiegesetz geeinigt. Damit können die Änderungen noch vor der Sommerpause in das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren eingebracht werden. Aus Sicht der Hamburger SPD-Fraktion sind erhebliche Fortschritte gegenüber dem Erstentwurf erkennbar. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Es ist gut, dass der Bund endlich unsere […]
Damit ältere und eingeschränkte Menschen sicher und unabhängig in ihrer vertrauten Umgebung leben können, wollen wir gemeinsam mit den Grünen den Einbau von technischen Assistenzsystemen prüfen. Ambient Assisted Living-Systeme (AAL) schaffen ein barrierefreies Umfeld und tragen so zu einem selbstbestimmten Alltag bei. Über unseren rot-grünen Antrag wird die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 7. […]
Die Chance, in Deutschland ein lebensrettendes Spenderorgan zu bekommen, ist im europäischen Vergleich schon seit vielen Jahren erschreckend gering. Auch 2022 ist die Zahl der Organspenden weiter eingebrochen. Mit einem Bürgerschaftsantrag wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen nun in Hamburg eine Trendwende einleiten und setzen sich für den Aufbau eines zentralen Organspende-Registers ein. Unter […]
Trotz schwieriger Rahmenbedingungen wurden im Jahr 2022 laut Statistikamt Nord in Hamburg 9.234 neue Wohnungen fertiggestellt und damit 1.398 mehr als im Vorjahr (7.836). 8.672 der Wohnungen entstanden in neu gebauten Gebäuden, weitere 562 Wohnungen wurden durch Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden geschaffen. Karen Pein, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen: „Die Fertigstellung von 9.234 neuen Wohnungen […]
Fast eine halbe Million Euro für künstlerische Kooperationen zwischen Künstlerinnen und Künstlern, Kreativen und Schulen Die Behörde für Kultur und Medien, die Behörde für Schule und Berufsbildung und sieben Hamburger Stiftungen stärken erneut mit dem Projektfonds „Kultur & Schule“ die Kulturelle Bildung an den Hamburger Schulen. Im Fokus der Förderung stehen insbesondere Kooperationen von Künstlerinnen […]