Der 3. Dezember ist seit 18 Jahren der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung. Dieser Tag wurde im Jahr 1992 von den Vereinten Nationen (UN) als Aktions- und Gedenktag ausgerufen und soll weltweit dazu beitragen dass Menschen mit Behinderungen und ihre Belange mehr Aufmerksamkeit erhalten und das Bewusstsein der Öffentlichkeit geschärft wird.

Die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland im Jahr 2009 hat dazu geführt, das in unserer Gesellschaft ein Paradigmenwechsel stattgefunden hat. Ein Umdenken von der Auffassung, dass Menschen mit Behinderung ausschließlich der Fürsorge bedürfen zur jetzigen Sichtweise, dass Menschen mit Behinderung ebenfalls gleichberechtigt und selbstbestimmt am gesamtgesellschaftlichen Leben teilhaben sollen.

Dazu Regina Jäck, SPD-Fachsprecherin für Menschen mit Behinderung: „In den letzten Jahren sind wir in Hamburg bereits gut vorangekommen auf dem Weg zu mehr selbstbestimmtem Leben und gesellschaftlicher Teilhabe. Das Ziel einer vollständig inklusiven Gesellschaft ist bislang noch nicht erreicht, aber wir konnten in der Hamburgischen Bürgerschaft eine Vielzahl von Entwicklungen und Zielen umsetzen, um einer inklusiven Gesellschaft Stück für Stück näher zu kommen.“

Darunter fallen im Wesentlichen die Entwicklung eines Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK, dessen Punkte stetig umgesetzt, neu gedacht und fortlaufend weiterentwickelt werden und das neue Hamburgische Behindertengleichstellungsgesetz, das im Dezember 2019 verabschiedet wurde. Sowohl der Landesaktionsplan als auch die Novellierung des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen waren auf einen breiten und transparenten Beteiligungsprozess ausgelegt, an dem Menschen mit Behinderung und ihre Verbände und Organisationen einbezogen wurden, ganz nach dem UN-BRK Grundsatz „Nicht über uns ohne uns“.

Regina Jäck: „Nach wie vor gilt es, Verantwortung zu übernehmen und es ist wichtig, das wir als Abgeordnete gemeinsam mit den Betroffenen diesen Prozess weiterhin eng begleiten und dafür Sorge tragen, eine inklusive Stadt zu gestalten.“