Am 9. Mai hat Jürgen Dusel das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen übernommen. Ich bin überzeugt, dass er dieses Amt ebenso engagiert und erfolgreich ausfüllen wird wie seine Vorgängerin Verena Bentele.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Legislaturperiode einiges vorgenommen, um die Situation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern: Der inklusive Arbeitsmarkt und die Assistierte Ausbildung sollen weiterentwickelt, die Bezahlung und Mitbestimmung in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen ausgebaut werden. Sie wird Menschen mit Behinderungen auch dadurch den Rücken stärken, dass weiter Barrieren in allen Bereichen – Wohnen, Mobilität, Kommunikation und Unter-
haltung – abgebaut werden. Einen weiteren Schwerpunkt haben sie in dieser Legislaturperiode darauf gelegt, die inklusive Bildung voranzutreiben. Darüber hinaus soll die Aufklärung von und den Schutz vor Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen deutlich verbessert werden. Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, des größten sozialpolitischen Reformprojekts der vergangenen Wahlperiode, wird außerdem intensiv begleitet werden.
Die Umsetzung der zahlreichen behindertenpolitischen Vorhaben, die im Koalitionsvertrag verankert wurden, ist keine kleine Aufgabe. Deswegen begrüßt es die SPD-Bundestagsfraktion sehr, dass Jürgen Dusel, der zuvor Brandenburgischer Landesbehindertenbeauftragter war, seine langjährige Erfahrung als Vertreter der Anliegen der Menschen mit Behinderungen künftig in den Umsetzungsprozess einbringen wird. Er ist für dieses Amt genau der Richtige.