Die Hamburgische Bürgerschaft hat sich im Rahmen ihrer heutigen Sitzung konstituiert und die formalen Voraussetzungen für die neue Legislaturperiode geschaffen. Mit 102 von 120 abgegebenen Stimmen wurde die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit erneut ins Amt der Bürgerschaftspräsidentin gewählt. Im Rahmen der Bürgerschaftssitzung hat sich auch die SPD-Fraktion Hamburg konstituiert und die in der Bürgerschaft verbliebenen Mitglieder des Fraktionsvorstands sowie der geschäftsführenden Fraktionsführung in ihren Ämtern bestätigt. Mit Abschluss der Senatsbildung wird die Fraktion einen neuen Vorstand wählen sowie Fachsprecher:innen bestimmen. Zu diesem Zeitpunkt wird auch die Besetzung der Ausschüsse erfolgen.
Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „In gesellschaftlich herausfordernden Zeiten ist das Parlament eine entscheidende Institution für das demokratische Miteinander. Ein ordentlicher parlamentarischer Umgang und konstruktive politische Debatten in der Bürgerschaft sorgen dafür, dass Demokratie in Hamburg gelebt werden kann. Mit der konstituierenden Sitzung haben wir dafür den Grundstein für die nächsten fünf Jahre gelegt. Ich freue mich besonders, dass die Bürgerschaft mit Carola Veit erneut auf eine erfahrene und versierte Präsidentin vertrauen kann. Das hervorragende Ergebnis bei der Wiederwahl zeigt, wie groß das Vertrauen der Parlamentarier:innen aus unterschiedlichsten Fraktionen in die Präsidentin ist. Die SPD-Fraktion ist auch in dieser Legislatur breit aufgestellt und vereint Abgeordnete mit den unterschiedlichsten Hintergründen aus allen Teilen Hamburgs. Als mit Abstand größte Fraktion übernehmen wir weiterhin Verantwortung für eine soziale, nachhaltige und innovative Politik für alle Hamburger:innen.“
Hintergrund
Der bestätigte Vorstand der SPD-Fraktion Hamburg setzt sich zusammen aus Dirk Kienscherf (Fraktionsvorsitzender), Martina Koeppen (stellv. Fraktionsvorsitzende), Juliane Timmermann (stellv. Fraktionsvorsitzende), Isabella Vértes-Schütter (stellv. Fraktionsvorsitzende) und Ole Thorben Buschhüter (Parlamentarischer Geschäftsführer) sowie den Abgeordneten Nils Hansen, Clarissa Herbst, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Jan Koltze, Milan Pein, Anja Quast, Frank Schmitt, Sören Schumacher und Carola Veit.