Heute ist der „Internationale Tag der Menschen mit Behinderung“. Dieser Tag wurde von den Vereinten Nationen (UN) zum ersten Mal 1993 ausgerufen, um verstärkt auf die Rechte und Probleme von Menschen mit Behinderung aufmerksam zu machen und alle Menschen für dieses Thema zu sensibilisieren. Zwölfeinhalb Jahre nach der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland sind Menschen mit Behinderung noch immer in ihrem Alltag benachteiligt.

Unser Ziel ist eine inklusive Gesellschaft, in der alle Menschen mit und ohne Behinderung gleichberechtigt und selbstbestimmt teilhaben können. Das Verständnis für Menschen mit Behinderung muss nach wie vor gestärkt werden. Daher freue ich mich sehr, dass im vorgestellten Koalitionsvertrag der zukünftigen Regierungsparteien SPD, Grünen und FDP viele Maßnahmen zur Umsetzung der UN-BRK vorgestellt wurden. Ein Schwerpunkt liegt bei der Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt. Weiterhin werden private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen verpflichtet, Barrieren abzubauen bzw. angemessene Vorkehrungen dazu zu ergreifen.

Insgesamt zwei Seiten umfasst das Thema Inklusion im Koalitionsvertrag und wird außerdem als Querschnittthema in anderen Themenbereichen, z.B. in der Gesundheitsförderung, mitgedacht. Ich bin zuversichtlich, dass die Maßnahmen der zukünftigen Bundesregierung zusätzlich zu dem in Hamburg bestehenden Landesaktionsplan dazu beitragen werden, dass auch in Hamburg die UN-BRK zügig umgesetzt wird und wir dem Ziel einer inklusiven Gesellschaft näher kommen.