Seit September 2011 bin ich Mitglied meiner Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie und bekomme dort hautnah mit, was den Medien zur Zeit fast t\u00e4glich zu entnehmen ist, es ist wahrhaft ein schwieriges Unterfangen, die vom Vorg\u00e4ngersenat mit den am Bau beteiligten Unternehmen geschlossenen Vertr\u00e4ge und Abmachungen zu sortieren. Die Beratungen dieses Gremiums sind geheim, so dass l\u00e4ngst nicht alle Details der schwierigen Gespr\u00e4che und Vernehmungen au\u00dferhalb des Ausschusses bekannt sind, trotzdem arbeitet der Untersuchungsausschuss mit Hochdruck daran, die Ungereimtheiten aufzukl\u00e4ren und damit den Bau des neuen Wahrzeichens f\u00fcr Hamburg voran zu bringen.<\/p>\n
In der ersten Novemberwoche waren insbesondere Diskussionen um einen Baustopp in aller Munde, der eine Fertigstellung der Elbphilharmonie zum bis 2014 noch unwahrscheinlicher erscheinen l\u00e4sst. Dazu hat die B\u00fcrgerschaftsfraktion am 4. November die folgende Pressemitteilung ver\u00f6ffentlicht, die zeigt, dass die SPD-B\u00fcrgerschaftsfraktion sehr intensiv am Thema arbeitet:<\/p>\n
“Vor dem Hintergrund des neuen Sachstandberichts des Senats zum Bau der Elbphilharmonie erkl\u00e4rt Gabi Dobusch, Fachsprecherin f\u00fcr Kultur der SPD-Fraktion: “Im Gegensatz zum schwarz-gr\u00fcnen Vorg\u00e4ngersenat setzen wir beim Thema Elbphilharmonie auf gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Transparenz. Und anders als in der Vergangenheit kommen nun auch die Fakten rasch und ungesch\u00f6nt auf den Tisch.” Die jetzt vorgelegten Daten machten au\u00dferdem einmal mehr deutlich, dass es richtig sei, die zahlreichen strittigen Fragen auch gerichtlich kl\u00e4ren zu lassen. “Fakt ist: Wir schieben immer noch einen riesigen Scherbenhaufen vor uns her, den uns der Vorg\u00e4ngersenat hier hinterlassen hat. Der aktuelle Sachstandbericht ist daf\u00fcr ein weiterer Beleg.” Zur zeitlichen Disposition dieser Drucksache erg\u00e4nzte Dobusch: “Senat und SPD-Fraktion geht es darum, noch vor den Haushaltsbeschl\u00fcssen Ende November, dass, was an Daten und Fakten vorhanden ist, aufzuzeigen, damit die B\u00fcrgerschaft in Kenntnis der Lage ihre Haushaltsbeschl\u00fcsse fassen kann.” <\/p>\n
Einer Forderung nach Baustopp bei der Elbphilharmonie erteilt die SPD-Fraktion eine klare Absage. Metin Hakverdi, SPD-Obmann f\u00fcr den PUA Elbphilharmonie: “Eine solche Ma\u00dfnahme w\u00e4re vollkommen kontraproduktiv und w\u00fcrde nicht zuletzt auch das Volumen, um das es derzeit bei Gericht geht, weiter erh\u00f6hen. Wir m\u00fcssen zweigleisig fahren: rechtliche Fragen kl\u00e4ren und weiterbauen.” <\/p>\n
Ich kann mit den Ausf\u00fchrungen meiner beiden Fraktionskolleginnen nur anschlie\u00dfen, jetzt wo der Bau der Elbphilharmonie soweit fortgeschritten ist, sollte alles M\u00f6gliche getan werden, damit wir auch bald f\u00fcr alle den Betrieb dort aufnehmen k\u00f6nnen und m\u00f6glichst viele Hamburgerinnen und Hamburger in den Genuss des dort angebotenen Programms kommen k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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